Rechtsgrundlage SecMani

Rechtsgrundlage für den Segway

Definition

In Österreich gilt ein Segway bis 25km/h offiziell als (Elektro-)Fahrrad. Bis zu einer Breite von 80 cm darf er auf Radwegen fahren. Ist er breiter oder kein Radweg vorhanden, ist die Fahrbahn zu benutzen. Die Benützung des Gehsteigs ist mit dem Segway  – außer zum Zufahren zu einem Abstellplatz – nicht erlaubt.

Ausrüstung

Ist man als Segway-Fahrer trotzdem auf dem Gehsteig unterwegs, riskiert man bis zu 726 Euro Strafe. In der Regel wird aber ein Organmandat von 36 Euro verhängt. Zudem gelten für den Segway die gleichen Ausrüstungsvorschriften wie für Fahrräder. Außerdem muss sich auch ein Segway-Fahrer an die Promillegrenze von 0,8 halten.

Es besteht Helmtragepflicht während der gesamten Tour. Helme werden für Sie bereitgestellt.

Die Teilnahme an der Sightseeing-Tour erfolgt auf eigene Gefahr.

Rückgabe bis vor Einbruch der Dunkelheit.

Mindestalter

Das Mindestalter, ab dem man ohne Begleitung unterwegs sein darf beträgt 18 Jahre.

Haftung

Gerade wenn man mit dem Segway noch nicht so vertraut ist, kann es passieren, dass man ein parkendes Auto streift oder mit einem Radfahrer kollidiert. Grundsätzlich wird in so einem Fall die Privathaftpflichtversicherung (meist in der Haushaltsversicherung enthalten oder man ist über eine ÖAMTC-Touring-Mitgliedschaft versichert) wirksam. Sie greift auch für Schäden, die Kinder der versicherten Person verursachen, wenn diese unter 18 Jahren sind. Hat man keine Versicherung, muss man den Schaden zur Gänze aus der eigenen Tasche bezahlen.

 

Situation in Österreich

Im April 2004 stellte das Unternehmen, vertreten durch dessen Europadirektor für rechtliche Angelegenheiten (‚Director Regulatory Affairs, Europe‘), Nicola Dallatana, eine schriftliche Anfrage an das österreichische Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) und präsentierte in persönlicher Vorsprache das Fahrzeug Segway. Im Juni 2004 antwortete die zuständige Mitarbeiterin des Ministeriums, Ingrid Holzerbauer-Högler, schriftlich unter dem Betreff „Segway; rechtliche Qualifikation“, mit dem Ergebnis, „dass dieses Fahrzeug aufgrund § 2 Abs. 1 Z 22 lit. d der Straßenverkehrsordnung iVm § 1 Abs. 2a Kraftfahrgesetz als Fahrrad zu qualifizieren ist.“[21]

In Österreich unterliegen Fahrräder, und damit auch Elektrofahrräder, nach § 1 Abs. 2a KFG nicht dem Kraftfahrzeugrecht[22], sie sind deshalb weder genehmigungspflichtig noch benötigen sie eine Betriebsgenehmigung. Dagegen gelten die Ausrüstungsvorschriften für Fahrräder, also die österreichische Fahrradverordnung. Segways müssen daher für den Betrieb auf Straßen mit öffentlichem Verkehr mit akustischer Einrichtung (Glocke, Hupe oder dergleichen), Rückstrahleinrichtungen, sowie bei Nacht oder wenn es die Lichtverhältnisse erfordern, mit Scheinwerfer und Rücklicht ausgestattet sein.

Da ein Fahrrad ein Fahrzeug ist, ist auf Straßen mit öffentlichem Verkehr auch mit dem Segway auf der Fahrbahn zu fahren (§ 2 Abs. 1 Z 2 StVO), Gehwege und Gehsteige dürfen nur zum Überqueren derselben auf den dafür vorgesehenen Stellen befahren werden (§ 8 Abs. 4 StVO). Ansonsten gelten die fahrradrechtlichen Bestimmungen der StVO wie für mehrspurige Fahrräder, insbesondere wonach bei Vorhandensein von Radfahranlagen diese mit den Modellen bis 80 cm Breite benützt werden dürfen (§ 68 „Verhalten der Radfahrer“). Da die Modelle x2 (Adventure, Turf und Golf) nach Herstellerangabe[23] breiter als 80 cm sind, dürfen mit ihnen Radfahranlagen nicht benützt werden, und es darf ausschließlich auf der (allgemeinen) Fahrbahn gefahren werden.

Wohnstraßen dürfen, wie mit jedem Fahrrad, gegen die Einbahn (§ 76b StVO), sonstige Einbahnen gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung (§ 7 Abs. 5) und Fußgängerzonen (§ 76a StVO) jedoch nur bei Ausnahmen für den Fahrradverkehr befahren werden. Da ein „Schutzweg ein durch gleichmäßige Längsstreifen (sogenannte ‚Zebrastreifen‘) gekennzeichneter, für die Überquerung der Fahrbahn durch Fußgänger bestimmter Fahrbahnteil“ ist (§ 2 Abs. 1 Z 12 StVO), darf ein solcher zur Querung der Fahrbahn, wie mit jedem anderen Fahrzeug auch, mit dem Segway nicht befahren werden.

Darüber hinaus gelten wie für jedes andere Fahrrad auch die Altersgrenzen nach § 65 StVO „Benützung von Fahrrädern“. Entsprechend darf ein Segway ab 12 Jahren gefahren werden, bei Erwerb eines Fahrradführerscheins schon ab 10 Jahren.

Wer ein Fahrrad schiebt, gilt nach § 65 Abs. 1 StVO nicht als Radfahrer. Nach Rechtslehre und Judikatur sind in diesem Fall die Bestimmungen für Fußgänger anzuwenden und insbesondere das Fahrrad auf dem Gehweg/Gehsteig zu schieben. Das gilt daher auch für das Schieben eines Segway, wenn dieser wegen eines leeren Akkus oder wegen eines technischen Defekts geschoben werden muss.